Psychotherapie in einer gemeinnützigen Ambulanz

Kategorien: EuGH-Rechtsprechung · Umsatzsteuer
Schlagwörter: Ambulanz · Heilbehandlung
Bei einer ambulanten Behandlung können Art der Leistung, Qualifikation der Behandelnden und Anerkennung der Einrichtung verschiedene Befreiungstatbestände berühren. Die Rechtsform einer Stiftung beantwortet diese Fragen allein nicht.
Worauf es im Einzelfall ankommt
Wird ein Raum außerdem für nichttherapeutische Veranstaltungen genutzt, kann das auch die Zuordnung der auf ihn entfallenden Eingangsleistungen beeinflussen. Ein gemeinsam abgerechneter Mietaufwand braucht dann eine weitere Betrachtung.
Praxisfall und Handlungsempfehlung
Eine Ambulanz rechnet Therapiesitzungen und allgemeine Seminare ab. Trennen Sie medizinischen Zweck, Leistungserbringer und Anerkennungsnachweise je Leistungsangebot.
Eine Steuerbefreiung knüpft an gesetzliche Merkmale an, die je nach Leistung den Anbieter, den Empfänger oder den konkreten Leistungsinhalt betreffen können. Eine Bescheinigung zum Betrieb reicht daher nicht zwingend für jeden Umsatz dieses Betriebs. Stellen Sie für jedes streitige Merkmal dem tatsächlichen Vorgang einen Beleg gegenüber. Prüfen Sie anschließend, was die Einordnung für die Vorsteuer aus den zugehörigen Eingangsleistungen bedeutet.
Drei weitere Prüfsituationen
Bei mehreren Angeboten für jedes Angebot eine eigene Leistungsbeschreibung verwenden.
Bei Anerkennungsnachweisen prüfen, auf welche Person, Tätigkeiten und Zeiträume sie sich beziehen.
Bei einem Leistungspaket den Anteil möglicher Zusatzleistungen anhand tatsächlicher Verträge prüfen.
Rechtsquelle und Beratung
EuGH, Urteil vom 06.11.2003 · C-45/01
Weiterführende Beratung der Kanzlei: Umsatzsteuer bei Lieferungen und Leistungen.