Apothekenbonus bei grenzüberschreitender Arzneimittellieferung

Kategorien: EuGH-Rechtsprechung · Umsatzsteuer
Schlagwörter: Apothekenbonus · Lieferkette
Ein Rabatt an Versicherte mindert nicht zwangsläufig die Bemessungsgrundlage eines steuerpflichtigen Umsatzes der ausländischen Apotheke. Zu klären ist zuerst, welchen Umsatz sie selbst in welchem Staat ausgeführt hat.
Worauf es im Einzelfall ankommt
Wichtig ist insbesondere, ob im Ausgangsstaat überhaupt ein steuerpflichtiger Umsatz der Apotheke zur Korrektur ansteht. Eine wirtschaftliche Belastung durch den Bonus liefert für sich keine solche Bemessungsgrundlage.
Praxisfall und Handlungsempfehlung
Eine Versandapotheke zahlt einen Bonus und will ihre Umsatzsteuer kürzen. Zeichnen Sie die Beziehungen zwischen Apotheke, Kasse und versicherter Person einschließlich der Erwerbsbesteuerung auf.
Eine brauchbare Überleitung zeigt zunächst den vereinbarten Bruttopreis und anschließend jede Zahlung, Ermäßigung und Erstattung. Erfassen Sie, wer den jeweiligen Betrag trägt und ob er einem bestimmten Umsatz zugeordnet werden kann. So lässt sich verhindern, dass ein Geldfluss zwischen zwei anderen Beteiligten als eigener Umsatz behandelt oder eine Gutschrift in zwei Abrechnungsperioden berücksichtigt wird.
Drei weitere Prüfsituationen
Bei einer Sammelgutschrift alle betroffenen Ursprungsrechnungen benennen.
Bei Drittzahlungen den konkreten vertraglichen Anlass und den endgültigen Empfänger feststellen.
Bei Warenrückgabe die ursprüngliche Lieferung, die Rücksendung und den Erstattungsbetrag abstimmen.
Rechtsquelle und Beratung
EuGH, Urteil vom 11.03.2021 · C-802/19
Weiterführende Beratung der Kanzlei: Umsatzsteuer bei Lieferungen und Leistungen.